Bericht aus der Maisitzung des Stadtrates Zittau

150528 Stadtrat20 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren zwei Themen besonders wichtig: die Entwicklung Zittaus zur fahrradfreundlichen Stadt und der Beschluss zur Förderung von vereinssportlichen Veranstaltungen.

Ratsmitglieder der CDU und der LINKEN gewürdigt

25 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat in Zittau. Das verdient eine Würdigung. So konnten sich die Stadträte Andreas Johne (CDU) und Dr. Rainer Harbarth (DIE LINKE) in das Goldene Buch der Stadt Zittau eintragen. An dieser Stelle, Danke Herr Johne, Danke Dr. Harbarth für das Engagement.

Zittau zu einer fahrradfreundlichen Stadt entwickeln – Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen

Nachdem sich während der Diskussion in der Aprilsitzung des Stadtrates zeigte, dass der Antrag noch verbessert werden kann, hat unsere Fraktion gemeinsam mit Matthias Böhm diesen überarbeitet.
Ziel des Antrages war, dass der Fahrradverkehr eine größere Beachtung in der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans erhält. Der Fahrradverkehr wird im Rahmen einer integrierten Verkehrsplanung zukünftig gleichberechtigt mit dem Kraftfahrzeugverkehr behandelt.
Die Entwicklung Zittaus zu einer fahrradfreundlichen Stadt ist ein aktiver Beitrag zur Förderung der Wirtschaft. Nur wenn wir es schaffen, Zittau noch fahrradfreundlicher zu gestalten, kommen auch Gäste nach Zittau bzw. nehmen Zittau als Ausgangspunkt für ihre Touren. Die Stadt im Dreiländereck bietet viel Potential für fahrradfahrende Bürgerinnen und Bürger der Stadt und unsere Gäste, nutzen wir dieses. Ich danke den Ratsmitgliedern, dass sie dem Antrag zugestimmt haben.

Beschluss zur Förderung von vereinssportlichen Veranstaltungen 

Mit insgesamt 35.750 Euro aus dem städtischen Haushalt unterstützt die Stadt Zittau vier sportliche Veranstaltungen dieses Jahr. Die Deutschen Meisterschaften im Cross-Triathlon und Faustball, die Deutschen Seniorenmeisterschaften der Leichtathletik und den Länderpokal im Sitzball. Ebenfalls in dem Betrag enthalten ist ein Betriebskostenzuschuss für den Hirschfelder Faustball-Verein.
Als Fraktionsvorsitzender kritisierte ich, dass die Beschlussvorlage mangelhaft ist. Ein Finanzierungskonzept fehlte ganz, ein Vereinsförderantrag wurde von der Stadtverwaltung nicht korrekt ergänzt. Auch Herr Johne (CDU) machte deutlich, dass die Kritik berechtigt ist und zukünftig die Anträge dem Stadtrat vollständig und korrekt vorgelegt werden müssen.

In Richtung der Sportvereine wurde die Anregung formuliert, dass diese sich mit der Stadt vor der Bewerbung um derartige sportliche Wettkämpfe in Verbindung setzen. Gemeinsam kann dann über die Finanzierung und weitere Unterstützung beraten werden. Sich zuerst zu bewerben und dann auf die Stadt mit der Bitte um Förderung zu wenden, halten wir für den falschen Weg. Frühzeitig miteinander das Gespräch suchen, Lösungen finden, das wünschen wir uns in den nächsten Jahren.

schwierige Zeiten für unsere Stadt

Die Stadtkämmerei musste mitteilen, dass fünf beschlossene Maßnahmen aus dem Investitionshaushalt vorerst „auf Eis“ gelegt sind. Bedeutet, solange keine Finanzmittel da sind, können diese nicht begonnen werden.
Bei den Maßnahmen handelt es sich um:

Sanierung Sporthalle Kantstraße, Sanierung Objekt Breite Straße 2 (technisches Rathaus),
Gehweg Neusalzaer Straße (B96), Parkplatz Bahnhof Zittau, Fertigstellung Gehweg Schliebenstraße

Hier kommen also schwierige Zeiten auf unsere Stadt zu. Sicherlich muss auch die ein oder andere unpopuläre Entscheidung getroffen werden. Wichtig für uns als LINKE ist die Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger müssen über die Hintergründe von Entscheidungen informiert werden und bringen somit vielleicht auch ein wenig Verständnis für diese auf.

Wir schließen mit zwei Wünschen an Sie:
Engagieren sie sich – gemeinsam mit dem Stadtrat – bitte weiter, für unsere Stadt Zittau.

Alle guten Dinge sind DREI!
DREI gute Gründe, mir Ihre Stimme zur Oberbürgermeisterwahl zu geben:

  1. Als stellvertretender Oberbürgermeister von Zittau sowie als langjähriger Stadt- und Kreisrat habe ich politische Erfahrung und ein breites parteiübergreifendes Netzwerk aufgebaut. Dieses nutze ich für die weitere Entwicklung unserer schönen Heimatstadt.
  2. Ich lebe mit meiner Familie gern in Zittau. Hier arbeite ich und engagiere mich in zahlreichen Vereinen und Initiativen für die Herausforderungen, Sorgen und Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger. Ich weiß, wo Ihnen „der Schuh drückt“ und höre nicht nur zu, sondern bin aktiv für Sie unterwegs.
  3. Soziale und bürgernahe Themen sind mir besonders wichtig.
    Ist der Schulweg unserer Kinder zu lang und sicher? Wie finden wir wieder zu einem Miteinander in unserer Gesellschaft zurück? Wie werden Bürger wieder in Entscheidungen unserer Stadt eingebunden?

Ich setze mich gern für Ihre Anliegen ein und bitte um Ihr Vertrauen. Geben Sie mir ihre Stimme zur Wahl des Oberbürgermeisters. Setzen Sie ihr Kreuz an der dritten Stelle, denn alle guten Dinge sind drei.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an jens.thoericht@linksmail.de zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau

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