DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Der Zittauer Stadtrat
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten der kommunalen Selbstverwaltung zuständig, die ihm nach dem Grundgesetz, der Sächsischen Verfassung sowie der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen übertragen worden sind. Er besteht aus 26 Mitgliedern, eines davon bin ich.
Er entscheidet u.a. über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind und über Aufstellung, Änderung oder Aufhebung von Bauleitplänen, die Benennung und Umbenennung von Stadtteilen, Straßen und Plätzen, öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen.

Die Einschätzung der LINKEN zur September Stadtratssitzung in Zittau. Mit deutlicher Mehrheit wurde der Beitritt zum Bündnis „Bürgermeister für den Frieden“ beschlossen. Dank allen Ratsmitgliedern und den Oberbürgermeister für die Unterstützung dieses Antrages.

VIA Sacra in Liberec

Unsere Partnerstadt VisitLiberec ist nun Teil der Via Sacra. Mit einer Ausstellung im Neuen Rathaus, welche die fünfzehn Stationen der touristischen Route zu den sakralen Schätzen im Dreiländereck zeigt, wird […]