Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?

Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen.

DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem nichtöffentlichen Ausschuss gefordert. Dort wurde die Forderung, die nun erfüllt wurde, abgewiesen. Die jetzige Entscheidung zur Rücknahme des Haushaltsentwurfes durch Oberbürgermeister Zenker ist nur konsequent und ehrlich.

Weiterhin musste sich das Stadtoberhaupt der Frage stellen, warum Fristen zur Beantwortung von Fragen der Kommunalaufsicht ignoriert wurden. Hier fragte die Linksfraktion nach, was der Grund dafür ist. Die Antwort aus der Stadtverwaltung, „man habe es bisher nicht geschafft“…

Im unlängst tagenden Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde eine Beschlussvorlage beraten, die erst einen Tag vorher den Ausschussmitgliedern durch die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt wurde. Dies entspricht nicht der Geschäftsordnung des Stadtrates und sorgte für entsprechende Nachfragen an den Oberbürgermeister. Dieser gab als Grund an, dass die Verwaltung es nicht eher geschafft habe, die Vorlage zu erarbeiten.

mögliche Lösung?

Die von Oberbürgermeister Zenker längst angekündigte Strukturänderung in der Stadtverwaltung wird mit diesem Hintergrund zeitnah notwendig.

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