Fraktion DIE LINKE unterstützt Initiative für eine saubere Stadt Zittau

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau unterstützt den Antrag der Fraktion FUW/FBZ/FDP, der zum Ziel hat, die Sauberkeit in der Stadt zu verbessern.

Seit Jahren weist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth auf die Nichteinhaltung der Gehwegsatzung, auch bei staatlichen Einrichtungen, hin. So beantragte bereits im Jahr 2012 DIE LINKE im Stadtrat Zittau eine monatliche Berichterstattung zur Ordnung und Sauberkeit in der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung der LINKEN sollten im Bericht Ordnungswidrigkeiten lt. Gehwegsatzung und die ergriffenen Maßnahmen erfasst werden. Der Bericht sollte Grundstücke staatlicher Einrichtungen (Bundesstraßen, Staatsstraßen, Bundes- und Landeseinrichtungen); städtisches Eigentum und private Grundstücke gesondert erfassen. Die Anzahl der Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema ist zu nennen.

„DIE LINKE wird zum vorliegenden Antragsentwurf eine Änderung beantragen. Das Anliegen nach mehr Sauberkeit in der Stadt wird prinzipiell unterstützt, so der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht.

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