Jens Hentschel-Thöricht: Wechselseitiger Betrieb der Rot-Ampel-Blitzer finanzbedingt

„Ein zweiter Messeinsatz hätte jedoch die ursprünglich veranschlagten Mittel [im Haushalt des Landkreis] überstiegen.“, so die Antwort des Landrates auf die Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht.
Dieser hatte nach den Gründen gefragt, warum die Rot-Ampel-Blitzer nur wechselseitig im Betrieb sind. Weiterhin gibt es derzeit keine Überlegungen seitens des Landkreises beide Anlagen permanent zu betreiben. Erst nach einem längeren Zeitraum wird beurteilt, ob beide Standorte permanent betrieben werden. Dafür müsste dann eine Mehrheit im Kreistag zusätzliche Finanzmittel in den Haushalt einstellen, dies wäre frühestens ab dem Jahr 2021 möglich.

Jens Hentschel-Thöricht: Sicherheit darf nicht an Finanzen scheitern. Wenn Fachleute in diesem Jahr zur Feststellung kommen, dass ein permanenter Betrieb der Rot-Ampel-Blitzer in Zittau die Sicherheit erhöht, dann sollte sich dafür eine Mehrheit im Kreistag bei den Haushaltsverhandlungen finden.

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