Kreistag 09. April 2009

Am 09.April stand das oft als Konjunkturstütze benannte „Konjunkturpaket II“ auf der Tagesordnung des Kreistages.  Dieser tagte zum ersten Mal in der Aula des Beruflichen Schulungszentrums in der Görlitzer Carl-von-Ossietzkystraße.

Mehr als 70 Kreisräte waren gekommen, um über 34.696.212 Euro zu beschließen. Fast 35 Millionen erhält der Landkreis, der Freistaat Sachsen hat von der Bundesregierung 600 Millionen Euro erhalten.

Das zugewiesene Geld  behält der Landkreis zu 40%, 60% leitet er an seine kreisangehörigen Kommunen weiter.  Mit dem Geld des Landkreises wird nun zum Beispiel das Berufliche Schulungszentrum in Zittau generalsaniert, ebenso das Förderschulzentrum Oberland. Darüber hinaus werden 2 Sport- und Freizeithallen neu gebaut, das Wohnheim in Weißwasser saniert und das Wohnheim in Löbau erhält eine thermische Sanierung der Fassade einschließlich Fenster.

Der einstimmigen Entscheidung für die Projekte durch die Kreisräte ging keine Diskussion voraus, so dass der Kreistag nach 1 Stunde beendet war.

Wer sich weiter über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informieren möchte, kann sich im Internet unter www.dielinke-kreistagsfraktion-görlitz.de ein Bild machen.

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