Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt
Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung.

Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt
Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt wurden, gibt es nun scheinbar auch eine Firma, die das Objekt übernehmen möchte. Daher beantragten wir, die Entscheidung über einen möglichen Abriss in den Dezember zu vertagen. Unserem Antrag wurde gefolgt. Erst prüfen, dann mit Weitsicht entscheiden.

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