Let’s do it here, let’s do it now – Den Nazis eine Absage erteilen

Am 08. Dezember rufen Neonazis unter dem Motto „Menschenrecht bricht Staatsrecht“ dazu auf, durch das ostsächsische Bautzen zu marschieren. Als Veranstalter wird auf der Mobilisierungsseite die „AG ‘Repression’ im freien Widerstand der Lausitz“ angegeben.

In ihrem Aufruf zur Demonstration stellen sich die Neonazis als vermeintliche Opfer

staatlicher Repression dar. Dies gehe bis zur Entziehung von Menschenrechten, wie bspw. Der Meinungsfreiheit. Dabei beziehen sie sich z.B. auf den wegen Volksverhetzung verurteilten Antisemiten und Geschichtsrevisionisten Ernst Zündel.

Der Aufmarsch am 08. Dezember wird aus Sicht der Neonazis der Höhepunkt zahlreicher rechter Aktivitäten und Vorfälle in und um Bautzen sein. So wurden im Juli 2007 elf „Stolpersteine“ zum Gedenken an die Schicksale zweier jüdischer Familien, die im Nationalsozialismus ermordet wurden, bereits einen Tag nach ihrer Verlegung mit Teer übergossen. Darüber hinaus sind in diesem Jahr bereits zahlreiche Neonazi-Übergriffe registriert worden, daran beteiligt sind vor allem die Mitglieder der lokalen Kameradschaft „Sturm 24“.

Sächsische Antifaschisten mobilisieren für den 08. Dezember zu einer Gegendemo unter dem Motto „Let’s do it here, let’s do it now – Den Naziaufmarsch in Bautzen stoppen!“.

Die Arbeitsgemeinschaft Jugend / Antifa in Die LINKE.Oberlausitz unterstützt sämtliche Aktivitäten, die sich gegen das Propagieren rechtsextremistischer und revisionistischer Gesinnung richten. Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit sämtlichen Aktionsformen und lehnen Gewalt grundsätzlich ab.

Unsere Kritik richtet sich am 08. Dezember jedoch nicht nur gegen die Neonazis samt ihrem Aufmarsch. Wir sehen antisemitische, rassistische und nationalistische Tendenzen auch in den Teilen der Gesellschaft, die gemeinhin als die „Mitte“ bezeichnet werden. Die Auseinandersetzung muss demzufolge auch dort angesetzt werden, wo der stumpfe Nationalismus in bürgerlichen deutschen Wohnstuben seinen Anfang nimmt. Die Diskussion über Themen wie Volk, Staat und Nation kann nicht losgelöst von der Auseinandersetzung mit den militanten Neonazis betrachtet werden. Zumal die Problematik des Rechtsextremismus nicht auf ein Jugendphänomen reduziert werden kann. Auch kosmetische Maßnahmen in der

Sozialarbeit werden nichts daran ändern.

Wir rufen alle Menschen auf, sich an den unterschiedlichen Gegenaktivitäten zu beteiligen und somit deutlich zu machen, dass Bautzen bunt statt braun ist.

Jens Thöricht
Jugendpolitischer / antifaschistischer Sprecher im Regionalverband Die Linke.Oberlausitz