Letzte Sitzung des Vorstandes der LINKEN. Sachsen im Jahr 2012

Liebe Genoss_innen, liebe Freund_innen, hiermit informiere ich Euch über die fünfzehnte Sitzung des amtierenden Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen. Diese fand am 07. Dezember 2012 im Haus der Begegnung statt. Als Gäste waren unter anderem der Vorsitzende des Kreisverbandes Bautzen Ralph Büchner und Heinrich Ruynat anwesend.

Vierzehn Punkte standen auf der Tagesordnung. Zu Beginn wurde durch den Landesvorsitzenden Rico Gebhardt die allgemeine politische Lage eingeschätzt.

Unter Punkt drei der Tagesordnung wurde ein Antrag, den ich gemeinsam mit weiteren Genossinnen und Genossen eingereicht hatte, behandelt. Beschlossen werden sollte:
DIE LINKE. Sachsen unterstützt die Forderung der Initiative „pogrom91“ nach Errichtung eines Denkmales vor Ort, welches an das rassistische Pogrom von Hoyerswerda im September 1991 erinnert.
DIE LINKE. Sachsen unterstützt ebenfalls die Forderung nach einer Entschädigung der Betroffenen.

Zu diesem Antrag waren auch die Gäste eingeladen, da der Landesvorstand gemeinsam mit Vertretern der Genossen vor Ort diesen Antrag beraten wollte. Lebhaft wurde diskutiert, ob die Begrifflichkeit „Pogrom“ passend sei, wie eine Entschädigung genau aussehen soll. Letztendlich wurde der Antrag mit der Ergänzung, dass DIE LINKE. Sachsen die Forderung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Hoyerswerda unterstützt, dass geforderte Denkmal im September 2013 einzuweihen.
Die politische Botschaft, die mit dem Antrag verbunden ist, lautet: Nach den erfolgreichen antirassistischen Demonstrationen in den Jahren 2011 und 2012 in Hoyerswerda ist es Zeit, dass die Ereignisse im Jahr 1991 auch von der Stadt endlich als das anerkannt werden, was sie waren. Rassistische Pogrome. Nach 21 Jahren ist es angebracht, dass sich die Stadt Hoyerswerda, wie auch der Landkreis Bautzen als Rechtsnachfolger der kreisfreien Stadt, damit dafür entschuldigt, den rassistischen Ausschreitungen im Jahr 1991 nicht sofort entgegengetreten zu sein.

„Karl und Rosa – Gedenken in der Krise“ so lautet die Überschrift des Aufrufes eines Jugendbündnisses. „Für den 13. Januar 2013 plant ein Bündnis linker Jugendverbände und Gruppen eine Demonstration in Gedenken an die sozialistischen Revolutionär_innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Demonstration stellt eine emanzipatorische Alternative zur traditionellen „LL-Demonstration“ dar,…“. Kurzfristig wurde der Antrag gestellt, dass dieser Aufruf vom Vorstand der LINKEN. Sachsen unterstützt werden sollte.
Die kommunistischen Plattform äußert sich zu den Worten: Eingeladen, an diesen Aktionen teilzunehmen, werden all jene, „die die fortschrittlichen und emanzipatorischen Ideen Rosa und Karls teilen“ wie folgt: „Allein mit diesen Worten werden Menschen in Zweifel gezogen, die am 13. Januar 2013 Karl und Rosa ehren, sich aber durch den Aufruf des Bündnisses „Rosa & Karl“ nicht angesprochen fühlen.“.
Daher warb ich dafür, dass der Landesvorstand den Aufruf nicht unterstützt. Wer dies möchte, kann es als Einzelperson tun. Ich wünsche mir, dass die Intension die dahinter steht, mit den Genossinnen und Genossen in den Kreisverbänden vorher diskutiert wird.
Letztendlich wurde der Antrag den Aufruf zu unterstützen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt-

Im weiteren Verlauf der Vorstandssitzung wurde über den Wahlkampf 2013/14 beraten und dazu Personalentscheidungen getroffen. Die Klausur des Landesvorstandes im Januar wurde geplant und der Entwurf des Finanzplanes für das Jahr 2013 vorgestellt.

Natürlich gibt es noch viel mehr zu Berichten, der Platz ist jedoch begrenzt. Sprecht mich doch einfach an. Wie immer bin ich für Hinweise und Anregungen dankbar. Ihr erreicht mich unter Tel. 03583 586017 oder per Email unter jens.thoericht [at] linksmail.de. Bitte ersetzt  [at] mit @.

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