LINKE beantragt Prüfung von Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet

Nach Ansicht der LINKEN im Zittauer Stadtrat sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz in ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Stadtratssitzungen sind zwar öffentlich und können besucht werden, jedoch ist dies für viele Bürgerinnen und Bürger sehr aufwändig oder evtl. körperlich auch gar nicht möglich.

Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat: Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE., dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen sowie ein Konzept dafür zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen.

Ziel ist es, dass Sitzungen des Stadtrates in Zukunft als Live-Übertragung im Internet zu sehen sein sollen. Das ermöglicht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen Einblick in das kommunalpolitische Geschehen bei geringem Aufwand. Auch Menschen mit Behinderungen können somit leicht Zuschauer der Ratssitzung werden.

Das Medium Internet bietet der Öffentlichkeit hervorragende Bedingungen, die Arbeit der gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter zu verfolgen. Ein Live-Stream kann ein

Instrument sein, das es Bürgerinnen und Bürger erleichtert, das Verhalten der Fraktionen und der Ratsmitglieder zu verfolgen und politisch zu bewerten.

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