LINKE mit Änderungsantrag zur vorgeschlagenen Parkgebührenabschaffung

DIE LINKE im Zittauer Stadtrat reichte zu dem vorliegenden Beschlussentwurf zur Aussetzung der Parkgebühren im November und Dezember 2020 einen Änderungsantrag ein.

So fordert Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht mit dem Änderungsantrag, dass die Geschäfte ihren Kunden die Parkgebühren erstatten. Anschließend sollen die Händler das Geld von der Stadt wiederbekommen. Das heißt, dass die Stadt die Parkgebühren übernehmen soll.

Ein generelles kostenloses Parken hält DIE LINKE dagegen für nicht zielführend. „Das könnte zu ungewünschten Begleiterscheinungen und Mitnahmeeffekten führen. Wenn allerdings die Parkplatznutzer tatsächlich unsere örtlichen Gewerbetreibenden unterstützen, sollten wir auch unsererseits einen Beitrag leisten“, erklärt Jens Hentschel-Thöricht.

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