Mai 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

18 Tagesordnungspunkte standen ursprünglich zur Behandlung im Stadtrat an. Oberbürgermeister Zenker zog jedoch zum wiederholten Male den Punkt „Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster“ zurück.

Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung

Aus unserem Fraktionsbriefkasten auf dem Zittauer Wochenmarkt:
– Bürgeranliegen: Wann gibt es in Zittau Süd wieder eine Post-Stelle? Die Ziegelstraße ist weggefallen. Unsere Antwort: Nach unserem Kenntnisstand ist im Rewe an der Hochwaldstraße seit kurzem eine Anlaufstelle der Post.

– Gräben an der Entlastungsstraße Zittau Olbersdorf wachsen wieder zu, der nächste Starkregen kommt sicherlich. Wir haben OB Zenker und auch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Bautzen informiert. Wir bleiben für Sie dran und sagen Dank für den Hinweis.

– Für die »Laubenpieper« aktiv. Wie in der Pressemitteilung gefordert, haben wir im Stadtrat darum gebeten, dass der Territorialverband Zittau der Kleingärtner mit bei dem angedachten Gespräch über eine mögliche Marketingstudie dabei ist. Dies wurde uns zugesagt. Es geht voran.

Anwendung der einfachen und leichten Sprache auf der Website der Stadt Zittau
Der Stadtrat hatte im Mai 20219 auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass der Oberbürgermeister prüft, ob und wie die „einfache und leichte“ Sprache auf der Website der Stadt Zittau verwendet werden kann.
DIE LINKE im Stadtrat begründete ihren Antrag damit, dass die Verwendung ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes ist.
Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Jens Hentschel-Thöricht informierte Oberbürgermeister Zenker schriftlich: „Perspektivisch ist anzustreben, die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern zu vereinfachen und auf eine leichte Verständlichkeit zu achten. Eine Prüfung der Webseite auf einzelne, in die leichte Sprache zu übersetzende Passagen ist sinnvoll, eine technische Umsetzung leicht möglich. Eine komplette Übersetzung der Seite in die leichte Sprache ist nicht erforderlich. Die notwendige Pflege von aktuellen Website-Inhalten in leichter Sprache ist mit dem derzeitigen Personalbestand im Bereich Presse/Öffentlichkeitsarbeit nicht zu leisten.“
Jens Hentschel-Thöricht dazu: Es freut uns, dass die Notwendigkeit der Verwendung der einfachen und leichten Sprache in der Verwaltung positiv bewertet wird. Auch die Zusage des Oberbürgermeisters, dass die Verwaltung zukünftig auf eine einfache und leichte Sprache achtet, erfreut uns. Auch wenn es zu einer barrierefreien Gesellschaft noch ein weiter Weg, ein weiterer kleiner Schritt ist gemacht.

Information über die Auswertung zur Kulturhauptstadtbewerbung

Eine Stunde lang wurde das Projekt „Kulturhauptstadtbewerbung“ vorgestellt. Als LINKE haben wir aufmerksam zugehört und werden die Informationen auswerten und sicherlich Nachfragen stellen.

Verlängerung des Pachtvertrages zur Sportstätte Westparkstadion mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau

Als LINKE stimmten wir der Verlängerung natürlich zu. Uns freut, dass der Verein das Areal weiterhin nutzen möchte. Wir danken an dieser Stelle alle Vereinsmitgliedern für die aktive Nachwuchsarbeit.

Positionieren des Stadtrates im Sinne der Deckelung von Pflegekosten

Deutlich hat sich der Stadtrat, mit Zustimmung der LINKEN, zur Deckelung der Pflegekosten positioniert. Die Position der LINKEN: Beiträge müssen von allen gezahlt werden, auch von privat Versicherten. Gute Pflege braucht eine solidarische Finanzierung. Pflege dürfe nicht vom Geldbeutel abhängig sein.

Antrag der LINKEN auf regelmäßige Berichterstattung zur Finanzlage erfolgreich

Angesichts der kritischen Haushaltslage ist eine solche Berichterstattung notwendig. Unser Antrag wurde angenommen.

DIE LINKE ist die soziale Alternative für Zittau – für Sie und ihre Anliegen.

Treten Sie mit uns für einen grundlegenden Wandel ein und kämpfen Sie mit DIE LINKE. Sachsen für soziale Gerechtigkeit – und zwar das ganze Jahr!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an ed.xmg@thcireoht-lehcstneh.snej zu erreichen.

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