Mehr Kinder im Landkreis Görlitz benötigen Hilfe aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Dies ist das Ergebnis einer Anfrage des linken Sozialpolitikers Jens Hentschel-Thöricht an Landrat Lange (CDU).
Im Jahr 2011 wurden 18.560 Anträge, im vergangenen Jahr 22.478 Anträge auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) gestellt. Ein Plus von mehr als 21 Prozent. Bemerkenswert ist, dass im Vergleichszeitraum die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften von  19.294 im Jahr 2011 auf 13.655 im Jahr 2017 sank. Im Zeitraum 2012 – 2017 stiegen die Ausgaben für Hilfsleistungen aus dem BuT um 22 Prozent beziehungsweise um 345.847 Euro.

Laut Antwort des Landrates wurden im Jahr 2017 insgesamt 9.941 Anträge gestellt, weil Kinder beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen waren. Die Leistung für den Schulbedarf beträgt für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten pauschal 100 Euro im Jahr. 70 Euro davon werden zum Schuljahresbeginn ausgezahlt, der Rest jeweils im Februar.

Damit Kindern an der „gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung“ teilnehmen konnten, wurden 6.728 Anträge auf Unterstützungsleistungen gestellt.

Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zu den vorgelegten Zahlen: 

Das Bildungs- und Teilhabepaket hat als Familienleistung reichlich Ecken und Kanten und verfehlt nach wie vor die notwendige Wirkung. Statt alle sozial benachteiligten Kinder beim Zugang zu Freizeit, Kultur und Sport zu unterstützen, ihnen Lernförderung, Schulausflüge und Schulbedarf zu ermöglichen, kommt es immer wieder dazu, dass bedürftige Kinder nicht vom BuT profitieren.
Gründe sind hohe Antragshürden, fehlende Informationen, Sprach- und Verständnisbarrieren, Unsicherheiten und Scham unter anderem wegen der Notwendigkeit um Leistungen zu bitten, die selbstverständlich sein sollten.

Daher unterstütze ich die Forderung, das nicht praktikable BuT abzuschaffen und durch eine eigenständige Kindergrundsicherung zu ersetzen. Diese bietet jedem Kind eine grundlegende finanzielle Absicherung – ohne „ wenn und aber“ und ohne komplizierte Antragsverfahren. Nur so kann jeder Cent und jeder Euro tatsächlich bei den Kindern landen und eine Investition in Chancengleichheit und in die Zukunft sein.

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