November 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Vor Beginn der Ratssitzung wurden erfolgreiche Sportler mit der Eintragung in das „Goldene Buch des Sports“ geehrt. Zittau ist „European Town of Sports“ – zu Recht.

Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema.“

Zu Beginn informierte der Oberbürgermeister, dass er gern über die Geschehnisse in Zittau Süd informieren wird. Dies hatte DIE LINKE im Stadtrat beantragt. Da jedoch erst mehr Informationen dazu eingeholt werden sollen, wird dieses Thema im Dezember beraten. Dem haben wir zugestimmt.

Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“

Diese Beschlussvorlage musste durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die erste Ablehnung der Beitragserhöhung erneut behandelt werden. Wir machten erneut unsere Ab
DIE LINKE brachte zwei Anträge im Stadtrat ein, mit denen die Elternbeiträge mindestens beibehalten und nicht erhöht werden sollten.
Unsere Begründung: Auch die Kindertageseinrichtung wie Kitas und Horts haben einen Bildungsauftrag, es gibt Bildungspläne in den Einrichtungen. Staatliche Schulen seien schließlich auch kostenfrei. Als LINKE fordern wir deshalb beitragsfreie Kinderbetreuung, diese gibt es in anderen Bundesländern. Die Landesregierung macht Gesetze, die Kommunen sollen aber dann die Arbeit machen und von den Eltern immer mehr Geld eintreiben. Das nehmen wir nicht hin. Diese Anträge wurden knapp abgelehnt.
Dennoch kommt es zu keiner Beitragserhöhung. Dieser Vorschlag der Verwaltung wurde ebenfalls abgelehnt. Mit den Stimmen der LINKEN.
Das Wohlergehen und die Zukunft der Kinder muss der Investitionsposten Nummer 1 sein!
Unser Ziel: keine Elternbeiträge mehr für Kita und Hort!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an jens.hentschel-thoericht@gmx.de zu erreichen.
Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an jens.hentschel-thoericht@gmx.de zu erreichen.

DIE LINKE ist die soziale Alternative für Zittau – für Sie und ihre Anliegen.

Comments are closed, but trackbacks and pingbacks are open.