Sitzung des Vorstandes der LINKEN Sachsen im März 2013

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit informiere ich Euch über die am 22. März stattgefundene Sitzung des amtierenden Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen. Als Gäste waren der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert, unser Kreisvorsitzender Mirko Schultze, das Mitglied der Grundsatzkommission Sven Scheidemantel und der jugendpolitische Sprecher unseres Nachbarkreisverbandes Josef Jung anwesend.

Elf Punkte standen auf der Tagesordnung. Zu Beginn gab der Landesvorsitzende Rico Gebhardt einen Bericht zur aktuellen Situation, insbesondere wurde der sogenannte „Kleine Parteitag“ und seine Folgen ausgewertet. Ebenfalls wurde über den Stand der Verfassungsdebatte informiert. Respekt nötigen sicherlich nicht nur mir auch die selbstkritischen Worte von Rico zu manchen Äußerungen ab. Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN hat am Freitagabend die Vorschläge des Landesvorsitzenden Rico Gebhardt und der Kreisvorsitzenden vom Vortag diskutiert. Im Ergebnis wurde beschlossen, dass der Landesvorstand in Rückkopplung mit der Landtagsfraktion fünf thematische Regionalkonferenzen um den gegebenenfalls vorliegenden Gesetzentwurf und dessen Begründung zur Verfassungsänderung organisiert.

MdB Michael Leutert gab einen Abschlussbericht zur aktuellen Wahlperiode im Namen der Sächsischen Landesgruppe der LINKEN im Bundestag. Ein derartiger Zusammenschluss ermöglicht es zum Beispiel Kompetenzen der Abgeordneten zu bündeln. Auch hat es sich die Stelle eines Koordinators für die Aktionen vor Ort bewährt und es gibt einen gemeinsamen Sachkostenfonds. Alles in allem soll ein solcher Zusammenschluss von Abgeordneten auch in der neuen Wahlperiode existieren.

Da auf dem Landesparteitag im April unter anderem die Bildungspolitischen Leitlinien behandelt werden, musste der Landesvorstand über eine ganze Reihe von Änderungsanträgen entscheiden. Bei diesem Tagesordnungspunkt erwies sich die Anwesenheit unseres Kreisvorsitzenden und Mitglied der Antragskommission auf dem Parteitag, Mirko Schultze, als positiv. So konnte er nicht nur einmal mit seinem Satzungs- und Geschäftsordnungswissen den Mitgliedern des Landesvorstands mögliche Optionen aufzeigen.
Desweiteren wurde der Vorschlag für die Gremienbesetzung des Landesparteitages und der Vorschlag zur Tagesordnung beschlossen.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde beschlossen, dass die restlichen Tagesordnungspunkte in einer zu organisierenden Sondersitzung behandelt werden. So auch meine Anträge „Unterstützung des Projektes DIE LINKE hilft“  und eines Aktionstages am 08. Juni in Riesa.

Natürlich gibt es noch viel mehr zu Berichten, der Platz ist jedoch begrenzt. Sprecht mich doch einfach an. Wie immer bin ich für Hinweise und Anregungen dankbar. Ihr erreicht mich unter Tel. 03583 586017 oder per Email unter jens.thoericht [at] linksmail.de. Bitte ersetzt  [at] mit @.

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