14 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung.
Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011“ und der „Beschluss zum Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom“.
Im März 2011 erreichte mich der Anruf eines Bürgers, der sich Hilfe von mir als Stadtrat erhofft. Ihm ist es wichtig, dass die öffentlichen Toiletten der Stadt mit dem sogenannten „Euroschlüssel“ ausgestattet werden. Deswegen stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Herrn Voigt.
von Peter Conrady und Jens Thöricht
„Am 8.Mai 2011 eröffnet die Aktion gegen das Vergessen eine Bildungs- und Begegnungsstätte im derzeitigen Dreiländereck BRD-Polen-Tschechien mit einer öffentlich zugänglichen Dauerausstellung über Vertriebenenverbrechen an Deutschen.“, so die Ankündigung von Jürgen Hösl-Daum in seinem Januarheft „Vergißmeinnicht“.
Am 04.Mai 2011 führte die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß (Fraktion DIE LINKE) auf dem Zittauer Marktplatz eine öffentliche Bürger_innensprechstunde durch.
Ohne dass die Bevölkerung auch nur annähernd ausreichend darüber aufgeklärt worden wäre, erfolg(t)en bereits seit 2008 zentrale Zusammenführungen und Vernetzungen zahlreicher sensibler personenbezogener Daten und Informationen über alle Einwohner Deutschlands.
16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung.
Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen.
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