Vierte Sitzung des Landesvorstandes

Liebe Genoss_innen,

hiermit informiere ich Euch über die dritte Sitzung des Landesvorstandes. Diese fand am 28.Mai 2010 in Dresden statt. Die Sitzung, die ursprünglich für den 23.Apirl geplant war, fiel aus, da die meisten Landesvorstandsmitglieder andere wichtige Termine hatten.

Über 24 Tagesordnungspunkte galt es deshalb am 28.Mai zu besprechen. Zu Beginn der Sitzung gab André Hahn, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen Bericht zur Arbeit der Fraktion. Bemerkenswert fand ich es, dass es erstmals einen gemeinsamen Antrag mit der SPD und eine gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzenden gab. Anschließend wurde der Bundesparteitag in Rostock ausgewertet. Zu diesen gab es unterschiedliche Meinungen. Dass sich die etliche sächsische Delegierte bei dem Antrag zur Gleichstellung enthielten – obwohl dieser aus Sachsen kam – sorgte für Verärgerung seitens der Einreicher_innen. Hier sollte zukünftig vorher mit Ihnen darüber gesprochen werden, auch um den Antrag weiter zu qualifizieren. Kritisch wurde angemerkt, dass einige Delegierte vor Ende des Parteitages abreisten und so wichtigen Entscheidungen und Wahlen nicht beiwohnten. Nachdem es zu Wahlergebnissen verschiedene Meinungen gab, ist klar, dass wir als gesamte Partei zusammen halten und mit unseren Unterschieden leben müssen. Schließlich ist die Partei für alle Mitglieder und vor allem für die Menschen da.

Da dieser Tagespunkt den Zeitrahmen sprengte, wurden anschließend die Beschlussvorlagen diskutiert und die Informationsvorlagen zur Kenntnis genommen.

Nachdem in der Märzsitzung des Landesvorstandes etliche Anregungen zum Konzept zum Umgang mit der extremen Rechten in Kommunen aufgenommen und nun eingearbeitet worden sind, wurde dieses nun beschlossen. Vor allem die Mandatsträger_innen in den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten sowie die Kreistagsfraktionen unserer Partei sollte dieses beachten. Regionale Ansprechpartner_innen stehen zur Unterstützung bereit.

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