Zehnte Sitzung des Vorstandes der LINKEN. Sachsen

Liebe Genoss_innen, liebe Freund_innen, hiermit informiere ich Euch über die zehnte Sitzung des  Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen. Diese fand am 8. Juni 2012 im Feldschlösschen Stammhaus in Dresden statt.

12 Punkte standen auf der Tagesordnung. Zu Beginn wurde durch den Landesvorsitzenden Rico Gebhardt der Bundesparteitag eingeschätzt. Mit den neuen Parteivorsitzenden und acht sächsischen Genoss_innen im Parteivorstand hat der Vorstand der LINKEN. Sachsen die Hoffnung und Erwartung, dass strömungsübergreifend zusammengearbeitet wird und die nächste Hauptaufgabe, die Organisation des Wahlkampfes für die Bundestagswahl 2013, zügig in Angriff genommen wird. Gleichzeitig ein herzlicher Dank an die Delegierten aus Sachsen, die sehr diszipliniert waren und bis tief in die Nacht dem Parteitag aufmerksam gefolgt sind.

Im Anschluss berichtete MdB Michael Leutert aus der Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Im Bundestag ist momentan Sommerpause. Am 5. Juli macht im Landkreis Görlitz die Sommertour der Fraktion halt. Unter dem Motto „Solidarische Alterssicherung – kein falsches Spiel mit der Rente“ macht die Bundestagsfraktion ihrer Meinung zum geplanten „Lebensleistungsanerkennungsgesetz“ deutlich.

Am 16. Juni soll in Dresden eine Doppelspitze für die sächsische Landesliste zur Bundestagswahl nominiert werden. Vorgeschlagen wird unsere neue Parteivorsitzende Katja Kipping und der Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion André Hahn. Vom Basistag in Zittau hatte ich einige Fragen mitgenommen und stellt diese im Landesvorstand. Es ging um André – die Zittauer Genossen wollten wissen, warum er nominiert werden soll.
André ist ein guter Oppositionspolitiker, der in Sachsen durchaus bekannt ist. Ostdeutsche Kompetenz, die mit ihm im Bundestag zweifellos vertreten wäre, ist dringend notwendig. Mit Katja und André würden wir damit ein Personalangebot unterbreiten – was uns sicherlich ein gutes Wahlergebnis bescheren würde. Ich habe nach einiger Überlegung für diesen Vorschlag gestimmt.

Am 7. Juli findet im DGB Haus am Dresdner Schützenplatz eine Konferenz unter dem Motto „Arbeit und Existenzsicherung im demokratischen Sozialstaat“ durch. Ab 10:30 Uhr wird sich mit dem emanzipatorischen Grundeinkommen, Mindestlohn und dem Thema Arbeit auseinandergesetzt. Eine tolles Themenspektrum, ihr seid herzlich eingeladen.

Der Antrag unseres Kreisvorsitzenden auf Unterstützung des Friedensfestes am 1. September in Görlitz wurde genau so beschlossen, wie der Antrag des Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, der ebenfalls um Unterstützung für ein Friedensfest. Damit kann der Ortsverband Görlitz das Friedensfest weiter planen und bald das Konzept dem Kreisvorstand vorlegen.

Natürlich gibt es noch viel mehr zu Berichten, der Platz ist jedoch begrenzt. Sprecht mich doch einfach an. Wie immer bin ich für Hinweise und Anregungen dankbar. Ihr erreicht mich unter Tel. 03583 586017 oder per Email unter jens.thoericht [at] linksmail.de. Bitte ersetzt  [at] mit @.

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